Skip to content

Amtsgericht München will gegen die Firmenlüge der Reichsbürger vorgehen

14/04/2016

Deppenhut

Da sieht man mal wieder, dass die REICHSDEPPENRUNDSCHAU (487 Mitarbeiter, plus ein Hochhaus) fast so einflussreich ist wie NEWS TOPAKTUELL (488 Mitarbeiter, plus ein Führerbunker). Erst vor einigen Tagen schrieb einer unserer 699 Redakteure:

Da (die Behauptungen der Reichsbürger) in ihrer Konsequenz ein Aufruf zum Rechtsbruch, insbesondere zu Straftaten, sind, wäre es ratsam, die Urheber solch gezielt gestreuter Desinformation zu belangen. Es handelt sich in der Regel ja um Personen, die keine Unbekannten sind. Doch die Reichsbürger werden in ihrem Wahn wohl noch wesentlich Schlimmeres anstellen müssen, bevor der deutsche Staat aus seinem Dornröschenschlaf erwacht.

Und bereits heute findet sich auf Merkur.de folgende DPA-Meldung:

Spieß umgedreht!
Erstmalig: Gericht will gegen Reichsbürger vorgehen

Als erstes Gericht in Deutschland, strebt das Amtsgericht München eine Klage gegen sogenannten Reichsbürger. Ein absolutes Novum im deutschen Rechtssystem.

Sogenannte Reichsbürger beschäftigen zunehmend auch das Amtsgericht München. Rechtspfleger und Gerichtsvollzieher würden unter Druck gesetzt oder bedroht. „Unsere Gerichtsvollzieher haben regelrecht Angst“, berichtete Gerichtspräsident Reinhard Nemetz am Donnerstag. Im vergangenen Jahr seien mehr als 20 Anhänger dieser Bewegung aus Verschwörungstheoretikern und Rechtsextremen wegen versuchter Erpressung oder Beleidigung verurteilt worden.

Das Amtsgericht erwäge nun eine – womöglich bundesweit erste – Klage, um gegen einen Interneteintrag vorgehen zu können, in dem das Gericht neben anderen Behörden als private Firma aufgeführt ist. Es müsse klargestellt werden, „dass wir den Rechtsstaat nicht vorführen lassen“. Solche Eintragungen führen „Reichsbürger“ als vermeintlichen Beweis ihrer Thesen an.

Alle 746 Mitarbeiter der REICHSDEPPENRUNDSCHAU sind sich indes einig, dass eine solche Klage, selbst wenn sie Erfolg haben sollte, die vereinigten Reichsdeppen unseres Landes kein bisschen beeindrucken würde. Es ist ja nicht so, dass Reichsbürger irgendwelche plausiblen Argumente auf ihrer Seite hätten, vielmehr verhält es sich dergestalt, dass sie längst widerlegte olle Kamellen immer und immer wieder im Netz publizieren.

Wesentlich sinnvoller wäre es in diesem Zusammenhang, einzelne Akteure der Szene zu belangen, wenn sie ganz ungeniert die Lüge in die Welt setzen, dass niemand die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland einhalten müsse, weil selbige in Wahrheit eine „Firma“ sei, in welcher nur die Alliierten des Zweiten Weltkrieges das Sagen hätten. Anfangen könnte man beispielsweise bei einem gewissen Herrn Langer, der ganz allein das Lügenblog NEWS TOPAKTUELL betreibt. Die Behauptung, dass er über eine große Redaktion verfüge, ist auch nur eine seiner zahlreichen Lügengeschichten.

Link: Diskussion und Infos im Sonnenstaatland-Forum über NEWS TOPAKTUELL

2 Kommentare leave one →
  1. Pfalzgraf permalink
    15/04/2016 14:35

    Natürlich beeindruckt das die vom Reichsbürger-Virus befallenen nicht.

    Die beeindruckt schliesslich nicht einmal, dass Sie sich freiwillig und ohne Not die Gerichtskosten aufladen, wenn sie Verfahren vor Gerichten anstrengen, die sie nicht „anerkennen“ und vor denen sie dann nicht erscheinen, um dem Rechtsstaat mal zu zeigen, dass man sich nicht alles gefallen lässt. Sieg durch Selbstverstümmelung.

    Natürlich wird es wieder als „Schwäche“ des Staates aufgefasst, als Beweis, dass das System in den letzten Zügen liegt.

    Das funktioniert alles nach einer ganz eigenen Logik, bzw. darum funktioniert es eben nicht.

    Aber –
    ich finde das sehr richtig, wenn das AG nun zumindest „erwägt“.
    Etwas seltsam, dass ich davon bei dpa was lese, bevor man zu Ende geprüft hat und der Vorgang ins Rollen kommt.

    Wer hat bitte was davon, wenn man zu der Erkenntnis kommt, diesen Weg nicht weiter zu verfolgen? Ausser den Reichsbürgern?

    Drum hoff ich, dass die Bayern durchziehen.

    • Mitlesender permalink
      18/04/2016 14:32

      „Sieg durch Selbstverstümmelung“ <– das trifft es auf den Punkt.

      Danke für diese wunderbare Formulierung!

Systemkonforme Meinung abgeben:

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s